Gegenstand dieses Verfahrens war die Frage, ob die Baugenehmigung für den Teil eines Gesamtvorhabens zurückgenommen werden darf. Der Antragsteller beantragte nur die Aufstellung eines Kreuzes. Die Bauaufsichtsbehörde erteilte die Baugenehmigung für dieses Kreuz. Nach Bekanntwerden, dass das Kreuz Teil einer Gedenkstätte ist, wurde die Baugenehmigung zurückgenommen. Quelle: SächsOVG 1 BS 326/06 vom 2.2.2007, http://www.justiz.sachsen.de/ovg/download/1BS326-06.pdf
Kategorie: Entscheidungen
Entscheidungen der Sächsischen Verwaltungsgerichte zu baurechtlichen Fragen.
Festsetzungen eines Bebauungsplanes
Gegenstand dieses Verfahrens war die Frage, ob eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes zur Rechtswidrigkeit einer Baugenehmigung führen. Gegen eine Baugenehmigung wurden nachbarliche Einwendungen erhoben. Unter anderem wurde vorgetragen, dass entgegen des Bebauungsplanes (welcher an dieser Stelle einen Kreisverkehr vorsieht) eine Lärmschutzwand errichtet werden soll. Die zuständige Bauaufsichtsbehörde hat hierzu eine Befreiung von den… Festsetzungen eines Bebauungsplanes weiterlesen