Gegenstand diese Entscheidung ist ein Normenkontrollverfahren zu einem Bebauungsplan in Chemnitz. Obwohl der Bebauungsplan unwirksam ist, bleibt die auf Grundlage des (nunmehr) unwirksamen Bebauungsplan ergangene Baugenehmigung wirksam. Ein Bebauungsplan wurde durch Nachbarn mittels Normenkontrollklage angegriffen. Nach Ansicht des Gerichtes war der Bebauungsplan fehlerhaft, da nach einer Änderung der Planung kein aktualisiertes Lärmschutzgutachten Eingang in die… Normenkontrolle und Baugenehmigung weiterlesen
Autor: Baurechtler
Baugenehmigung und Rücksichtsnahmegebot
Gegenstand dieser Entscheidung war die Frage, ob das pauschale Aufnehmen von Nebenbestimmungen zu Immissionsrichtwerten in der Baugenehmigung, welche einen genauen Bezug auf Nachbargrundstücke jedoch vermissen lassen, das Rücksichtnahmegebot verletzen können. Im vorliegenden Fall ging es um vorläufigen Rechtsschutz gegen eine Baugenehmigung für die Erweiterung eines Metallbetriebes. Im Rahmen des Baugenehmigungsverfaherens wurde eine Schallprognose vorgelegt. Annahmen… Baugenehmigung und Rücksichtsnahmegebot weiterlesen